Aktuelles

Nichts Neues aus Born . . . ?

Dass die Borner Gemeindepolitik Schlagzeilen produziert, ist seit Jahren – auch überregional – bekannt.
Jetzt erreicht sie aber eine neue Dimension, die man zur Verdeutlichung mit folgendem Beispiel vergleichen kann:

Einem Verkehrssünder wird aufgrund seiner Verstöße von der Polizei der Führerschein entzogen. Da er mit seinen Freunden aber meint, das geschah zu Unrecht, fährt er weiter und verklagt  die Polizei.

Eine äußerst fragwürdige Rechtsauffassung, die man Personen in öffentlicher Verantwortung eigentlich nicht zutraut.

Anders in Born, siehe Zeitungs-Artikel, unten anhängend.

Die Borner Gemeindevertreter erfuhren  aus der Ostseezeitung (!), dass der Bürgermeister den  Kaufvertrag über das BMK-Gelände rückabgewickelt hat.

Wie war das möglich?
Bereits der Abschluss des Kaufvertrages war von der kommunalen Rechtsaufsicht als unzulässig eingestuft worden.  Auch die Wiederholung des Kaufvertragsbeschlusses wurde wiederum von der Rechtsaufsicht beanstandet. Weiteres Handeln in dieser Sache wurde dem Bürgermeister untersagt.

Daraufhin fasste der Bürgermeister mit seiner Mehrheit den Beschluss, gegen die Beanstandungen der kommunalen Rechtsaufsicht zu klagen, was offenbar in einem Eilverfahren auf den Weg gebracht wurde.

Das Verwaltungsgericht entschied nun das Eilverfahren und wies die Bürgermeisterklage zurück. Somit bleiben alle Beanstandungen der kommunalen Rechtsaufsicht wirksam.

Damit sind alle Beschlüsse in dieser Angelegenheit unwirksam, insbesondere der Kaufvertragsbeschluss. Der Kaufvertrag enthält eine Rücktrittsklausel, die der Bürgermeister unmittelbar nach der gerichtlichen Entscheidung zur Anwendung brachte.

Im Ergebnis wurde ein Kaufvertrag kassiert, der eine Bevorzugung eines Käufers und Verzicht von einigen Hunderttausend Euro für den Borner Gemeindehaushalt bedeutet hätte.

Ein Erfolg der kommunalen Rechtsaufsicht, die nicht aufhörte, diese Angelegenheit kritisch zu begleiten.

Was bleibt:
Die Erwartung, dass die Zukunft des BMK-Geländes erneut beraten wird - dieses Mal auf demokratische Weise und gegebenenfalls mit einer ordentlichen Verkaufs-Ausschreibung.

Klären sich die Fronten? - Eindrücke und Anmerkungen zur 2. Borner GV-Sitzung.

Die von allen WG's und der CDU unisono erklärte Absicht zu einer "fairen, sachlichen und konstruktiven Zusammenarbeit“ hat sich ja soweit BM und der WG-BfB betreffend - andeutungsweise schon in der 1. Sitzung-   nunmehr klärend  in Luft aufgelöst und damit das „WEITERSO“ wie bisher manifestiert. Die Rolle des M. Löttge, die auch in dieser Beziehung nicht ohne Bedeutung ist, wird für mich immer dubioser, es erlaubt durchaus Spekulationen. Wenn sich jemand als Kandidat von der WG-UHB aufstellen lässt, sich – wovon auszugehen ist – mit ihrem Programm und politischen Zielen identifiziert, dann unter der Fahne dieser WG ein Mandat erringt, um dann unmittelbar vor der Konstituierenden Sitzung, der WG-UHB den Rücken kehrt um mit dem bis dahin heftig  kritisierten BM und den WG-BfB anzudienen, hat es schon ein gewisses  „Gschmäckle“ nach „Wendehals“? „Wählerbeschiss“? und oder?. Da lassen die Informationen, die mich aus dem Bereich „Hinter den Kulissen“ erreichen und dem, was ich real aus den Sitzungsabläufen zur Kenntnis nehmen muss, massive Zweifel an der Wahrhaftigkeit seiner häufig betonten Motive „Rechtstaatlichkeit und Demokratie“ aufkommen. Die Erfahrungen aus den beiden ersten Sitzungen belehren mich, daß zwischen „vor“ der Wahl und „nach“ der Wahl die Prioritäten seiner Motive so schnell wechseln können, wie der  Wechsel von der WG-UHB  (ja wohin?) stattfinden kann. Die Einschätzung des für mich bisher durchaus als sympathisch wahrgenommenen N. Ziemann lässt mich bis auf weiteres abwarten, kann aber meine Befürchtung der Vereinnahmung durch die Klammer Scharmberg/Löttge nicht verhindern.

Kommen wir zum Sitzungsverlauf. Wie in den vergangenen Jahren gewohnt, ließen beide bisherigen Sitzungen  dieser Wahlperiode keinerlei Zweifel an der fortgesetzten Inkompetenz des Vorsitzenden aufkommen, die eine glaubwürdige Durchführung einer verfassungskonformen, objektiven und unparteilichen Versammlungsleitung gewährleistet. Jeder demokratisch gesinnte Versammlungsleiter dürfte peinlich genau darauf bedacht sein, niemals in den Verdacht der Parteilichkeit zu geraten, weil davon sein ihm gebührender Respekt, sein Anspruch auf Anerkennung von Autorität ganz entscheidend leiden würde, und das ist beim Borner BM in jeder Hinsicht spürbar. Auch die Handhabung der Geschäftsordnung, als zwingendes Regelwerk für alle inneren Angelegenheiten der Gemeindevertretung und ihrer Rechtsbeziehungen untereinander, lässt massive Defizite beim Vorsitzenden erkennen. Die Geschäftsordnung sollte ordnend, zielführend und durchsetzend eine atmosphärische Basis schaffen, die eine respektvolle, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit ermöglicht. Dies kann allerdings nur unter strikter Beachtung des Neutralitätsgebotes und der Kompetenz ihrer Beherrschung geschehen und wird damit zum Gradmesser für die innere Verfasstheit unserer Gemeindevertretung. Da seit Jahren ein solches Ziel bisher nie erreicht wurde, sollten zumindest Verantwortlichkeit und Ursachen benannt werden, welche hier eine Erklärung für berechtigtes Mistrauen, Zerstrittenheit, Respektlosigkeit, Willkür, Unberechenbarkeit sowie massive Vertrauens- und Autoritätsverluste in unserer Gemeindevertretung bieten.   

In meinen Ausführungen verzichte ich bewusst auf Stellungnahmen zu Sachthemen, weil es mir in erster Linie nicht darum geht „WAS“ sondern darum „WIE“ entschieden wird d.h. ob die zu treffenden Entscheidungen nach den Grundsätzen unserer Demokratie zustande kommen oder eben auch nicht. Da setzt mein Kritik an. Ich bin auch davon überzeugt, daß zahlreiche streitig entschiedene Beschlüsse in den Vergangenen Jahren mit Nichtbeachtung demokratischer Prinzipien zustande gekommen sind. Die – namentlich von Vertretern der bisherigen Mehrheitsfraktion WG-BfB -  immer wieder aufkommende Auffassung „Mehrheit allein bedinge bereits Demokratie“ zeugt vom Demokratiedefizit dieser WG. Demokratie lebt von Regeln und erst die strikte und konsequente  Einhaltung der Verfassungsgrundsätze und aller demokratischen Regeln z.B. die der Geschäftsordnung machen erworbene Mehrheit zu Demokratie.

Klaus Gente
Born, 31.8.2019

Amtseid? – Welcher Amtseid?

Die neue Wahlperiode beginnt, wie die alte aufgehört hatte: Schon auf der konstituierenden Sitzung der Borner Gemeindevertretung verletzt der frisch wieder vereidigte Bürgermeister Gerd Scharmberg prompt seinen Amtseid. Nur Minuten nachdem er geschworen hatte, die Verfassung und die Gesetze des Landes zu befolgen, bricht er das Kommunalrecht, indem er unzulässig in die Wahl zum 2. Stellvertretenden Bürgermeister eingreift. Antje Hückstädt war von der Borner Alternative für dieses Amt vorgeschlagen worden und wurde auch von der Fraktion Unsere Heimat Born unterstützt. Ausdrücklich ruft Bürgermeister Scharmberg die Gemeindevertreter auf, Antje Hückstädt nicht zu wählen, weil er nicht mit ihr zusammenarbeiten wolle. Eine solche Parteilichkeit ist ihm untersagt. Als Sitzungsleiter hat der Bürgermeister Neutralität zu waren. Die Amtsleiterin zuckt dazu nur mit den Schultern…

Wahlziele nicht erreicht? Kein Problem für die "Bürger für Born" - die Schuldigen sind bekannt.

 

Am 26. Mai 2019 bewerben sich 4 Listen und ein Einzelbewerber um die 10 Plätze in der Borner Gemeindevertretung.

Bisher war es wohltuend, dass sich die Wahlveranstaltungen und Programme auf eigene Ziele und zukünftige Gemeinsamkeiten konzentrierten.
Das Nachtreten zu Verfehlungen der vergangenen Legislatur fand so gut wie nicht statt.
Wie gesagt – bisher.

Mit Beginn des öffentlichen Auftretens der Liste „Bürger für Born (BfB)“ ist damit nun Schluss, jetzt wird gekeilt, siehe Seite 1 ihres Wahlprogramms.
Nachzulesen unter https://www.buerger-fuer-born.de/

Welche Erklärungen gibt es hierfür?

Da muss man einmal die BfB-Wahlprogramme von 2014 und 2019 vergleichen.
Und stellt eine sehr große Übereinstimmung fest. Was bedeutet, dass die 2014-Ziele nicht erreicht wurden!

Eigenes Versagen einzugestehen, ist zugegeben schwer.
Da ist es doch viel einfacher, andere dafür verantwortlich zu machen.

Hier die Schuldigen gemäß Seite 1 des BfB-Wahlprogramms:

  • Die Borner Alternative um Klaus Dieter Holtz und Albrecht Kiefer

Nicht erwähnt, aber in logischer Folge weitere Schuldige:

  • Die untere Rechtsaufsicht vom Landkreis,
    die wiederholt Beschlüsse der BfB-Fraktion kassierte
  • Die obere Rechtsaufsicht des Innenministeriums,
    die ein (noch nicht beendetes) Disziplinarverfahen gegen den Bürgermeister und seinen Stellvertreter eröffnete
  • Das Oberverwaltungsgericht,
    das die Holmbebauung stoppte

 

Dazu fällt mir nur noch der Geisterfahrer ein, der auf die entsprechende Verkehrsfunkwarnung bei sich denkt, wieso warnen die vor nur EINEM Geisterfahrer, hier fahren doch alle (außer mir) auf der falschen Seite.
 

Albrecht Kiefer

Born, den 19.05.2019

Die Wahlliste der Borner Alternative

Acht Mitglieder der Borner Alternative bewerben sich bei der Kommunalwahl am 26. Mai um die Sitze in der Gemeindevertretung. Auf unserer Wahlliste finden sich neue Gesichter ebenso wie „alte Hasen“.

Vorschläge der Borner Alternative zum öffentlichen Nahverkehr auf der Halbinsel

Die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) hatte u.a. über die Ostseezeitung dazu aufgerufen, Wünsche und Vorschläge zum Sommerfahrplan 2019 bis zum 4.2.2019 einzureichen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle ein Schreiben, welches Antje Hückstädt aus diesem Anlass im Namen der Borner Alternative an die VVR gerichtet hat.

Hinweise / Wünsche für die Verbesserung der Buslinie Fischland-Darß-Zingst im Sommer

Sehr geehrter Herr Lang, sehr geehrte Damen und Herren,

ihrem Aufruf in der Ostsee-Zeitung vom 17.1. 2019 folgend, teilen wir Ihnen die aus unserer Sicht und Erfahrung notwendigen Verbesserungen stichpunktartig mit:

1. von Mai bis Oktober in den Abendstunden zwischen 18.00 bis 23.00 Uhr einen stündlichen Pendelverkehr auf der Halbinsel ermöglichen
- dafür einen attraktiven kleinen (18-20 Pers.) Bus einsetzen. Namensvorschlag: „Abendsegler“
Einwohner und die zahlreichen Gäste könnten dann endlich entspannt die vielfältigen Kultur-und Gastronomieangebote nutzen, ohne selbst PKW fahren zu müssen. Das finden wir sehr wichtig.
Eine gute Marketingkampagne gehört dazu (Die großen Busse wirken sperrig und eher belästigend und sind abends auch nicht voll besetzt.)

2. Abstimmung der Abfahrtzeiten Hbf Ribnitz mit den Zügen aus Richtung Rostock,Schwerin, Hamburg/ bei Verspätungen sollte der Bus am Bahnhof warten, max. 10 min, das beinhaltet natürlich die Kommunikation der Bahn/Zugbegleiter mit dem Busunternehmen.

3. Probeweise für diese Saison die Regelung von Ribnitz/Dierhagen für Fischland- Darß bis Zingst-Barth übernehmen: vergünstigte Fahrten im Zusammenhang mit der Gästekarte anbieten

4. Busse mit Fahrradanhänger finden die Nutzer/-innen toll. Das wird oft gelobt. Ein Beifahrer könnte beim Be- und Entladen der Fahrräder helfen, damit der Busfahrer das nicht allein tun muss. Es ginge dann auch schneller.
 

Fremdenverkehrsabgabe 2019 – zurück in die Zukunft?

Die hauptsächliche Kritik an der Kalkulation und der daraus folgenden Satzung zur Fremdenverkehrsabgabe betrifft vor allem einen Punkt: Die drastische Bevorteilung des Campingplatz-Betreibers Regenbogen AG. Die Ungerechtigkeit bei der Veranlagung wurde bereits 2015 von der Borner Alternative heftig kritisiert. Im November 2016 beschloss die Gemeindevertretung eine Satzung, die einen ersten Schritt zu mehr Gerechtigkeit darstellte. Mit der Satzung vom Dezember 2018 wird die Uhr zurückgedreht und das alte, unglaubliche Missverhältnis wieder hergestellt. Während die privaten Vermieter weiterhin die hohe Abgabe von 25 EUR je Gästebett zu zahlen haben, wird die Regenbogen AG massiv entlastet. Statt 5 EUR je Stellplatz zu zahlen, wie im November 2016 durch die Gemeindevertretung festgesetzt, ordnet die neue Satzung die Campingplätze wieder in eine pauschalierte Stufenregelung ein. Das führt dazu, dass die Regenbogen AG nur noch 36% der vorherigen Summe zu zahlen hat. Im Ergebnis entspricht das 1,71 EUR je Stellplatz!

Wie kam diese offensichtliche Ungerechtigkeit zustande? Das ist umso erstaunlicher, weil mit der Erstellung der Kalkulation eine externe Agentur, das Institut für Public Management (IPM) aus Berlin, beauftragt wurde.

Die Antwort erhielten wir am 14. Januar 2019 vom zuständigen Sachbearbeiter dieses Instituts. Beim Erstellen der Kalkulation ist es gängige Praxis, die letzte Fremdenverkehrsabgabe als Grundlage zu nehmen und anschließend die aktuellen Veränderungen zu berücksichtigen. Für die Lieferung dieser Basisdaten an IMP sind der Bürgermeister Gerd Scharmberg und der Leiter des Kurbetriebes Yves Scharmberg verantwortlich. Und hier liegt der Hase im Pfeffer: Dem IPM Sachbearbeiter wurde eine veraltete, seit Ende 2016 nicht mehr gültige Kalkulation übergeben, die noch die überkommene Stufenregelung für Campingplätze enthielt. Dass die Mehrheit der Gemeindevertretung in der bis dahin letzten Satzung vom 30.11.2016 für Campingplätze statt dessen eine Abgabenberechnung pro Stellplatz festgesetzt hatte, wurde nach Aussage des IMP-Mitarbeiter diesem nicht mitgeteilt. Also musste er von der für Regenbogen AG äußerst günstigen Stufenregelung als gängige Praxis ausgehen.

Zur Rede gestellt, versuchte der Bürgermeister diese Irreführung damit zu begründen, dass zur aktuellen Satzung vom 30.11.2016 keine Kalkulation auffindbar wäre. So sei er gezwungen gewesen, die angeblich letzte verfügbare (und die Regenbogen AG bevorteilende) Kalkulation dem IPM-Sachbearbeiter zu übergeben. Dass der  Satzung vom 30.11.2016 eine Kalkulation zu Grunde lag, steht jedoch außer Zweifel. Im Sommer 2016 hatte hierzu die damalige leitende Verwaltungsbeamtin, Frau Kleist, zusammen mit dem Controller, Herrn Hackbusch, eingeladen. Drei Gemeindevertreter der Borner Alternative waren anwesend und können bezeugen, dass anhand einer Excel-Tabelle Kalkulationsvarianten mit unterschiedlicher Abgabenhöhe je Stellplatz aufgestellt wurden. Wer hieran zweifelt, dem empfehlen wir, die an der Kalkulationsrunde beteiligten Personen zu befragen.
Der Bürgermeister selbst hat in der Gemeindevertretersitzung vom 30.11.2016 im Rahmen der Beschlussfassung auf die Kalkulation verwiesen. So ist es amtlich protokolliert.

Ist dem Bürgermeister nicht mehr bewusst, dass er und der Leiter der Kurverwaltung die Verantwortung über die Aufbewahrung der angeblich unauffindbaren Kalkulation tragen? Oder soll das Amt für den anscheinenden Datenverlust verantwortlich gemacht werden? Dafür trüge dann aber der Amtsvorsteher die Verantwortung, der bekanntlich identisch mit dem Borner Bürgermeister ist.

Offenbar kann auch das noch offene Disziplinarverfahren den Borner Bürgermeister nicht davon abhalten, weiterhin auf sehr fragwürdige Weise die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu beeinflussen.

Borner Alternative, im Januar 2019

Oh Du Fröhliche … , war gestern

Als wir in kleiner privaten Runde zusammengesessen haben, fernab politischer Querelen, entstand die Frage, warum in Born zum Jahreswechsel die Glocken nicht geläutet werden. Das würde doch gut zu einem traditionsbewussten Ort wie Born passen.

Bei einer ersten Anfrage bei Pastor Witte und einem Vertreter des Gemeindekirchenrates wurde die Idee sehr begrüßt. Wir waren uns einig, dass auch der Bürgermeister vorher informiert wird. Das Läuten wollten wir selbst übernehmen.

Gesagt getan. Am 30.12.2018 rief ich den Bürgermeister an und informierte über das Vorhaben. Er zeigte sich offen und unterstützte die Idee mit technischen Hinweisen.

Leider war das nicht das Schlusswort.

Heute, am 31.12.2018 um 10 Uhr erreichte mich Pastor Witte telefonisch mit der dringenden Bitte, vom nächtlichen Einläuten des neuen Jahres abzusehen. Hintergrund war ein Gespräch mit dem Bürgermeister Scharmberg, der offenbar in der Nacht von Albträumen geplagt war und meinte, in dem Glockenläuten eine politisch motivierte Aktion der Borner Alternative zu erkennen. Und solange er Bürgermeister von Born sei, wolle er den (von ihm so gedeuteten) Missbrauch des Glockenläutens verhindern.

Um des lieben Friedens willen sagten wir dem Pastor Witte zu, dass wir unsere schöne, völlig unpolitisch gemeinte Idee auf dem Friedhof begraben. So fand sie nun doch den Weg auf unsere Website und hängt damit an der großen Glocke.

Bleibt die Frage: Hat hier jemand was an der Glocke?

Wir wünschen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr und wünschen deutliche Veränderungen für 2019.

Born, 31.12.2018

Albrecht Kiefer