Aktuelles

Die Wahlliste der Borner Alternative

Acht Mitglieder der Borner Alternative bewerben sich bei der Kommunalwahl am 26. Mai um die Sitze in der Gemeindevertretung. Auf unserer Wahlliste finden sich neue Gesichter ebenso wie „alte Hasen“.

Vorschläge der Borner Alternative zum öffentlichen Nahverkehr auf der Halbinsel

Die Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) hatte u.a. über die Ostseezeitung dazu aufgerufen, Wünsche und Vorschläge zum Sommerfahrplan 2019 bis zum 4.2.2019 einzureichen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle ein Schreiben, welches Antje Hückstädt aus diesem Anlass im Namen der Borner Alternative an die VVR gerichtet hat.

Hinweise / Wünsche für die Verbesserung der Buslinie Fischland-Darß-Zingst im Sommer

Sehr geehrter Herr Lang, sehr geehrte Damen und Herren,

ihrem Aufruf in der Ostsee-Zeitung vom 17.1. 2019 folgend, teilen wir Ihnen die aus unserer Sicht und Erfahrung notwendigen Verbesserungen stichpunktartig mit:

1. von Mai bis Oktober in den Abendstunden zwischen 18.00 bis 23.00 Uhr einen stündlichen Pendelverkehr auf der Halbinsel ermöglichen
- dafür einen attraktiven kleinen (18-20 Pers.) Bus einsetzen. Namensvorschlag: „Abendsegler“
Einwohner und die zahlreichen Gäste könnten dann endlich entspannt die vielfältigen Kultur-und Gastronomieangebote nutzen, ohne selbst PKW fahren zu müssen. Das finden wir sehr wichtig.
Eine gute Marketingkampagne gehört dazu (Die großen Busse wirken sperrig und eher belästigend und sind abends auch nicht voll besetzt.)

2. Abstimmung der Abfahrtzeiten Hbf Ribnitz mit den Zügen aus Richtung Rostock,Schwerin, Hamburg/ bei Verspätungen sollte der Bus am Bahnhof warten, max. 10 min, das beinhaltet natürlich die Kommunikation der Bahn/Zugbegleiter mit dem Busunternehmen.

3. Probeweise für diese Saison die Regelung von Ribnitz/Dierhagen für Fischland- Darß bis Zingst-Barth übernehmen: vergünstigte Fahrten im Zusammenhang mit der Gästekarte anbieten

4. Busse mit Fahrradanhänger finden die Nutzer/-innen toll. Das wird oft gelobt. Ein Beifahrer könnte beim Be- und Entladen der Fahrräder helfen, damit der Busfahrer das nicht allein tun muss. Es ginge dann auch schneller.
 

Fremdenverkehrsabgabe 2019 – zurück in die Zukunft?

Die hauptsächliche Kritik an der Kalkulation und der daraus folgenden Satzung zur Fremdenverkehrsabgabe betrifft vor allem einen Punkt: Die drastische Bevorteilung des Campingplatz-Betreibers Regenbogen AG. Die Ungerechtigkeit bei der Veranlagung wurde bereits 2015 von der Borner Alternative heftig kritisiert. Im November 2016 beschloss die Gemeindevertretung eine Satzung, die einen ersten Schritt zu mehr Gerechtigkeit darstellte. Mit der Satzung vom Dezember 2018 wird die Uhr zurückgedreht und das alte, unglaubliche Missverhältnis wieder hergestellt. Während die privaten Vermieter weiterhin die hohe Abgabe von 25 EUR je Gästebett zu zahlen haben, wird die Regenbogen AG massiv entlastet. Statt 5 EUR je Stellplatz zu zahlen, wie im November 2016 durch die Gemeindevertretung festgesetzt, ordnet die neue Satzung die Campingplätze wieder in eine pauschalierte Stufenregelung ein. Das führt dazu, dass die Regenbogen AG nur noch 36% der vorherigen Summe zu zahlen hat. Im Ergebnis entspricht das 1,71 EUR je Stellplatz!

Wie kam diese offensichtliche Ungerechtigkeit zustande? Das ist umso erstaunlicher, weil mit der Erstellung der Kalkulation eine externe Agentur, das Institut für Public Management (IPM) aus Berlin, beauftragt wurde.

Die Antwort erhielten wir am 14. Januar 2019 vom zuständigen Sachbearbeiter dieses Instituts. Beim Erstellen der Kalkulation ist es gängige Praxis, die letzte Fremdenverkehrsabgabe als Grundlage zu nehmen und anschließend die aktuellen Veränderungen zu berücksichtigen. Für die Lieferung dieser Basisdaten an IMP sind der Bürgermeister Gerd Scharmberg und der Leiter des Kurbetriebes Yves Scharmberg verantwortlich. Und hier liegt der Hase im Pfeffer: Dem IPM Sachbearbeiter wurde eine veraltete, seit Ende 2016 nicht mehr gültige Kalkulation übergeben, die noch die überkommene Stufenregelung für Campingplätze enthielt. Dass die Mehrheit der Gemeindevertretung in der bis dahin letzten Satzung vom 30.11.2016 für Campingplätze statt dessen eine Abgabenberechnung pro Stellplatz festgesetzt hatte, wurde nach Aussage des IMP-Mitarbeiter diesem nicht mitgeteilt. Also musste er von der für Regenbogen AG äußerst günstigen Stufenregelung als gängige Praxis ausgehen.

Zur Rede gestellt, versuchte der Bürgermeister diese Irreführung damit zu begründen, dass zur aktuellen Satzung vom 30.11.2016 keine Kalkulation auffindbar wäre. So sei er gezwungen gewesen, die angeblich letzte verfügbare (und die Regenbogen AG bevorteilende) Kalkulation dem IPM-Sachbearbeiter zu übergeben. Dass der  Satzung vom 30.11.2016 eine Kalkulation zu Grunde lag, steht jedoch außer Zweifel. Im Sommer 2016 hatte hierzu die damalige leitende Verwaltungsbeamtin, Frau Kleist, zusammen mit dem Controller, Herrn Hackbusch, eingeladen. Drei Gemeindevertreter der Borner Alternative waren anwesend und können bezeugen, dass anhand einer Excel-Tabelle Kalkulationsvarianten mit unterschiedlicher Abgabenhöhe je Stellplatz aufgestellt wurden. Wer hieran zweifelt, dem empfehlen wir, die an der Kalkulationsrunde beteiligten Personen zu befragen.
Der Bürgermeister selbst hat in der Gemeindevertretersitzung vom 30.11.2016 im Rahmen der Beschlussfassung auf die Kalkulation verwiesen. So ist es amtlich protokolliert.

Ist dem Bürgermeister nicht mehr bewusst, dass er und der Leiter der Kurverwaltung die Verantwortung über die Aufbewahrung der angeblich unauffindbaren Kalkulation tragen? Oder soll das Amt für den anscheinenden Datenverlust verantwortlich gemacht werden? Dafür trüge dann aber der Amtsvorsteher die Verantwortung, der bekanntlich identisch mit dem Borner Bürgermeister ist.

Offenbar kann auch das noch offene Disziplinarverfahren den Borner Bürgermeister nicht davon abhalten, weiterhin auf sehr fragwürdige Weise die Beschlüsse der Gemeindevertretung zu beeinflussen.

Borner Alternative, im Januar 2019

Oh Du Fröhliche … , war gestern

Als wir in kleiner privaten Runde zusammengesessen haben, fernab politischer Querelen, entstand die Frage, warum in Born zum Jahreswechsel die Glocken nicht geläutet werden. Das würde doch gut zu einem traditionsbewussten Ort wie Born passen.

Bei einer ersten Anfrage bei Pastor Witte und einem Vertreter des Gemeindekirchenrates wurde die Idee sehr begrüßt. Wir waren uns einig, dass auch der Bürgermeister vorher informiert wird. Das Läuten wollten wir selbst übernehmen.

Gesagt getan. Am 30.12.2018 rief ich den Bürgermeister an und informierte über das Vorhaben. Er zeigte sich offen und unterstützte die Idee mit technischen Hinweisen.

Leider war das nicht das Schlusswort.

Heute, am 31.12.2018 um 10 Uhr erreichte mich Pastor Witte telefonisch mit der dringenden Bitte, vom nächtlichen Einläuten des neuen Jahres abzusehen. Hintergrund war ein Gespräch mit dem Bürgermeister Scharmberg, der offenbar in der Nacht von Albträumen geplagt war und meinte, in dem Glockenläuten eine politisch motivierte Aktion der Borner Alternative zu erkennen. Und solange er Bürgermeister von Born sei, wolle er den (von ihm so gedeuteten) Missbrauch des Glockenläutens verhindern.

Um des lieben Friedens willen sagten wir dem Pastor Witte zu, dass wir unsere schöne, völlig unpolitisch gemeinte Idee auf dem Friedhof begraben. So fand sie nun doch den Weg auf unsere Website und hängt damit an der großen Glocke.

Bleibt die Frage: Hat hier jemand was an der Glocke?

Wir wünschen allen einen guten Rutsch ins neue Jahr und wünschen deutliche Veränderungen für 2019.

Born, 31.12.2018

Albrecht Kiefer