1. Sitzung 2009 am 11. Juli 2009

Unterlagen zur konstituierenden Sitzung

Einladung und Tagesordnung

Beschlussvorlage Wahlbestätigung

Beschlussvorlage Handlungsvollmacht "Alte Oberförsterei"

Protokoll der Sitzung

 

Stellungnahme der Borner Alternative

Hinweise zum Ablauf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 11. Juli 2009

Albrecht Kiefer eröffnete als ältester Gemeindevertreter protokollgemäß die 1.Sitzung. In einer kurzen persönlichen Ansprache an die Gemeindevertreter trug er 5 Wünsche zur Arbeit der neuen GV vor.
Er übergab nach der Verpflichtung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Scharmberg, diesem die Versammlungsleitung.

Bei der Wahl zum 1. Stellvertretenden Bürgermeister setzte sich der Wahlvorschlag der FWG, Erik Roepke, gegen den Vorschlag der CDU, Klaus-Dieter Holtz, durch. Die BA unterstützte die Kandidatur von K.-D- Holtz, da dieser - nach dem Bürgermeister - mit Abstand die meisten Wählerstimmen bekommen hatte. Zur 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters wurde Nicola Nibisch gewählt. Albrecht Kiefer (Borner Alternative) stellte sich ebenfalls zur Wahl, weil die Borner Alternative - gemessen an den Wählerstimmen - die zweitstärkste Liste in der Gemeindevertretung ist.

Den Vorschlägen zur Besetzung der Fachausschüsse "Finanzen", "Bau", "Tourismus, Umwelt und Kultur" und "Jugend und Soziales", wurde einstimmig zugestimmt. Ebenso den Vertretern für den Abwasserzweckverband Darß. Die Mitglieder der Fachausschüsse sind hier aufgeführt.

Die Wahl zum Amtsausschuss kann von der Borner Alternative nicht akzeptiert werden, da das eingeforderte Hare-Niemeyer-Verfahren - nicht nur nach unserer Auffassung - falsch praktiziert wurde.
Die Vorbereitung dieser Wahl durch das Amt Darß/Fischland war enttäuschend. Das Einspruchsverfahren ist zu klären. Der Vertreter des Wasser- und Bodenverbandes konnte noch nicht gewählt werden, da kein Kandidat benannt war. Es wurde beschlossen, dieses in der nächsten Sitzung nachzuholen.


Zu den Beschlussvorlagen:

  1. Der Feststellung der Gültigkeit der Wahl wurde einstimmig zugestimmt.

  2. Zur Bürgermeister-Handlungsvollmacht zur "Alten Oberförsterei" wurden von der FWG, der BA und der CDU Zusätze beantragt. Nach längerer Diskussion zog die FWG Ihren Ergänzungsantrag zurück und setzte die unveränderte Beschlussvorlage mit 7 Stimmen (FWG+Linke) gegen 4 Nein-Stimmen (BA + CDU) durch.
    Hier ist der Änderungsantrag der BA nachzulesen.